Buch Im Namen der Öffentlichkeit

Die Justiz und die Medien

Die Nachfrage nach Dramen im Gerichtssaal nimmt zu. Gerichts­fernse­hen findet nicht nur am Nachmittag, sondern auch in den Haupt­nachrichten statt. Gerichtsver­hand­lun­gen bieten den Zuschauern eine Pro­jek­tionsfläche, die mit Begriffen wie „Gerechtigkeit“, „Schuld“ und „Reue“ emotional aufgeladen ist. Zudem befriedigen Gerichtsfälle die voyeuris­tis­chen Gelüste des Publikums. Den Jour­nal­is­ten sind daher vor allem Straf­prozesse sehr willkommen. Allerdings leistet sich kaum eine Redaktion spezial­isierte Gericht­sre­porter. Über diese Events berichten stattdessen juristische Laien, ja sogar Prak­tikan­ten – leichte Opfer für PR-Profis.

„Justitia trägt zwar eine Augenbinde, aber mit Ohrstöpseln ward sie bis dato noch nicht gesehen.“

Vor Gericht sollen alle Menschen gleich sein. Doch manche von ihnen stehen im Licht der Öffentlichkeit, sobald sie den Gerichtssaal betreten. Ob Manager wie Josef Ackermann und Klaus Zumwinkel oder ein TV-Mod­er­a­tor wie Andreas Türck: Noch bevor Anklage erhoben wird, haben sich viele Fernse­hzuschauer bereits eine Meinung über die Schuld oder Unschuld prominenter Verdächtiger gebildet. Aber noch wichtiger als die Meinung der Öffentlichkeit ist für die Angeklagten die Frage, ob das Gericht un­bee­in­flusst urteilt. Die Wirkung der Medien auf die Recht­sor­gane ist keine Einbahnstraße: Auch Staat­san­waltschaften, Rechtsanwälte und Richter bedienen sich zunehmend der Medien.

Was ist Lit­i­ga­tion-PR?

„Litigation“ ist das englische Wort für „Rechtsstre­it­igkeit“. Lit­i­ga­tion-PR bezeichnet die Zusam­me­nar­beit mit den Medien während ju­ris­tis­cher Prozesse. Ziel dieser PR-Form ist nicht etwa, dass sich eine Kanzlei in den Medien bekannt macht. Im Mittelpunkt stehen die Bedürfnisse des Klienten. Auch wenn sich Anwälte per se für Kom­mu­nika­tion­sprofis halten: Vielen fehlt das tiefere Verständnis für Strategien im Umgang mit den Medien. Anwälte und Lit­i­ga­tion-PR-Ex­perten sollten daher auf Augenhöhe zusam­me­nar­beiten. Dass beide Di­en­stleis­ter sowohl die Richter als auch die Öffentlichkeit zugunsten ihres Klienten bee­in­flussen, ist besonders wichtig: Zum einen steigert ein guter Ruf die Chancen vor Gericht. Zum anderen ist es für Unternehmer und Manager von Bedeutung, nicht nur vom Richter, sondern auch von der Öffentlichkeit einen Freispruch zu erhalten. Um die Berichter­stat­tung unter Kontrolle zu bringen, entschied sich beispiel­sweise die US-Me­di­enun­ternehmerin Martha Stewart dazu, sich während ihres Prozesses über einen eigens ein­gerichteten Blog zu äußern. Wenn es gelingt, die Medien für sich einzus­pan­nen, erhöhen sich die Chancen, dass die Interessen des Beschuldigten vor Gericht berücksichtigt werden – durch einen Vergleich, durch entlastende Rechercheergeb­nisse von Jour­nal­is­ten oder durch höhere Chancen für die Anträge der Anwälte. Es ist durchaus möglich, dass Lit­i­ga­tion-PR die Er­mit­tlungsrich­tung der Staat­san­waltschaft beeinflusst.

Lit­i­ga­tion-PR und Krisen-PR

Lit­i­ga­tion-PR bedient sich der Instrumente aus der Poli­tikkom­mu­nika­tion und ähnelt dem so genannten Rep­u­ta­tion­s­man­age­ment, nicht aber der in Deutschland bekannten Krisen-PR. Eilig einberufene Pressekon­feren­zen oder breit gestreute Pressemel­dun­gen können bei Rechtsstre­it­igkeiten Schnellschüsse sein, die nach hinten losgehen. PR im Krisenfall zeichnet sich durch Schnel­ligkeit aus. Sie begrenzt die Ausbreitung des Im­ageschadens. Lit­i­ga­tion-PR ist dagegen strategisch angelegt und setzt eher auf gezielt gestreute In­for­ma­tio­nen. Der Erfolg lässt u. U. lange auf sich warten. Rund 20 Jahre klagte der Ölkonzern ExxonMobil gegen eine Strafe, zu der er wegen des Unglücks seines Tankers Exxon Valdez verdonnert worden war. Im Lauf dieser Zeit sank der ursprünglich verhängte Schadenser­satz von fünf Milliarden US-Dollar auf rund 500 Millionen – auch dank Lit­i­ga­tion-PR.

Pro­fes­sion­al­isierung der Branche

Der Ursprung der Lit­i­ga­tion-PR liegt im Rechtssys­tem der USA. Dort gilt: Wer die Geschwore­nen überzeugt, hat gewonnen. Das glauben hierzulande auch manche Angeklagte, bis sie vom Gericht belehrt werden, dass sie sich nicht in einer US-Fernsehserie befinden. Obwohl das deutsche Rechtssys­tem prinzipiell anders funk­tion­iert, schwappen wegen der In­ter­na­tion­al­isierung der Rechtssys­teme immer mehr Elemente aus der US-Justiz herüber. Manche deutsche Kanzleien fangen sogar schon an, wie die US-Kollegen lukrative Fälle zu recher­chieren und erst im Anschluss daran Betroffene als Klienten zu werben.

„Lit­i­ga­tion-PR-Ex­perten sind Menschen, die sich im Kosmos der Ju­rispru­denz und ihrer Vertreter zurechtfinden und dabei trotzdem die Verbindung zu der Welt jenseits der um­fan­gre­ichen Schrift­satzschlachten und Gerichtssäle halten.“

Die strate­gis­che PR bei Rechtsstre­it­igkeiten steckt in Deutschland noch in den Kinder­schuhen. Deutsche PR-Agen­turen in­ter­essieren sich erst für Lit­i­ga­tion-PR, seit große US-Kan­zleien auf den hiesigen Markt gekommen sind und damit auch das Gerichts-PR etabliert haben. Deutsche Anwälte sehen erst langsam ein, dass Lit­i­ga­tion-PR ein Job für Spezial­is­ten ist. Die Medienwelt ist zu komplex, um darin nebenbei bestehen zu können. Verteidiger verlassen sich häufig auf die Un­ternehmenssprecher ihrer Klienten. Die haben von ju­ris­tis­chen Dingen aber oft wenig Ahnung. Einen weiteren Unterschied zwischen deutschen und US-Ver­fahren stellt der bekannte US-Strafvertei­di­ger Alan Dershowitz fest: In den USA sei das Misstrauen gegenüber der Polizei größer, weshalb es sich für Verteidiger eher lohne, eigene Er­mit­tlun­gen anzustellen und Zweifel an offiziellen Er­mit­tlungsergeb­nis­sen zu nähren.

Warum Lit­i­ga­tion-PR immer wichtiger wird

Die Zahl der Wirtschaftsstraftaten steigt: Ko­r­rup­tion­s­ge­flechte, Spitzelaffären, Lustreisen, Fehlspeku­la­tio­nen. Man­age­ment­fehler hat es früher schon gegeben. Heute stoßen sie aber auf wesentlich größeres öffentliches Interesse. Zwar geben sich Unternehmen viel Mühe, ein gutes Image zu erhalten. Doch allen PR-Kam­pag­nen in Sachen „Corporate Re­spon­si­bil­ity“ und anderen sozialen und umwelt­be­wussten Aktivitäten zum Trotz: Das Image der Konzerne und Manager in Deutschland ist so schlecht wie noch nie. Die Enttäuschung über die Talfahrt der Telekom-Ak­tie war der Wegbereiter für die skeptische bis ablehnende Haltung, die deutsche Kleinan­leger und Zeitungsleser den Managern heute ent­ge­gen­brin­gen. Rund 17 000 T-Aktionäre gingen sogar vor Gericht, um gegen die Telekom-Führung zu klagen – ein Novum in Deutschland. Zu den Auswüchsen der New-Econ­omy-Börsenblase gehörte auch ein Übermaß an Wirtschafts­berichter­stat­tung. Sogar Frauen­magazine in­ter­essierten sich plötzlich für die Haffa-Brüder und andere Börsenstars. Unternehmen werden von Medien immer per­son­al­isierter dargestellt – schnell wird ein Manager zum „Mr. Siemens“. So haben die Manager in den Medien die Höhe erreicht, die die Tiefe ihres derzeitigen Absturzes möglich gemacht hat.

Anwälte und Richter im Rampenlicht

Die größere Aufmerk­samkeit des Publikums und der Medien findet in der Justiz Widerhall. Der Wettbewerb unter Rechtsanwälten wird härter, es gibt immer mehr von ihnen. Auch weil inzwischen für manche Fälle Erfolgsgebühren zugelassen sind, fühlen sich viele Anwälte als dynamische Unternehmer. Sie legen deshalb einen größeren Drang nach Aufmerk­samkeit an den Tag als früher. Einige von ihnen kann man mit­tler­weile durchaus als prominent bezeichnen. Es gibt Ranglisten der PR-ak­tivsten Kanzleien. Da wollen die Gerichte nicht nachstehen: Viele haben sich Press­esprecher zugelegt. Laut Studien verfolgen Richter und Staatsanwälte die Berichter­stat­tung über ihre Fälle sehr aufmerksam und geben zu, dass diese die Strafver­fahren verändert – in Bezug auf die Aussage von Zeugen, die Atmosphäre im Saal und den Ver­fahrens­ablauf. Manche sehen sogar einen Zusam­men­hang zwischen dem Strafmaß und der Me­di­en­berichter­stat­tung. Von den Staatsanwälten in Deutschland schaffen es nur wenige, einen bleibenden Eindruck in den Medien zu hin­ter­lassen. Aber auch dieser Teil der Zunft füttert die Presse verstärkt mit In­for­ma­tio­nen. Manche der beamteten Staatsanwälte sichern sich durch das Interesse der Öffentlichkeit gegen Ein­flussnah­men aus der Politik ab.

Die Macht der Bilder

Die Richterin im Man­nes­mann-Prozess ging vor dem ersten Prozesstag zum Friseur. Von dem Gerichtsver­fahren bleibt das Vic­tory-Ze­ichen des Deutsche-Bank-Chefs Ackermann in Erinnerung. Ebenfalls eingeprägt hat sich die frühmor­gendliche Razzia beim damaligen Post-Vor­standsvor­sitzen­den Klaus Zumwinkel. Die Beispiele zeigen: In Er­mit­tlungs- und Gerichtsver­fahren spielen Bilder eine wichtige Rolle. Fachleute sprechen von der „Me­di­atisierung des Rechts“: Zu möglichst allen Aspekten eines in­ter­es­san­ten Verfahrens werden Bilder produziert und O-Töne eingeholt. Nach einem Urteil des Bun­desver­fas­sungs­gerichts dürfen Kameras bei Fällen großen öffentlichen Interesses nicht mehr grundsätzlich ausgesperrt werden. Wichtige Teile des Prozesses – z. B. die Verhandlung und der Urteilsspruch – dürfen aber noch nicht gefilmt werden. Anders als in den USA werden daher hierzulande noch keine Gerichtssäle von Lit­i­ga­tion-Spezial­is­ten nachgebaut und Szenarien durchge­spielt, um das optimale Verhalten der Beklagten oder Kläger vor Gericht bzw. der Kamera zu üben.

Tipps für den Fall der Fälle

Wenn Sie von Er­mit­tlun­gen erfahren, die gegen Sie laufen, schalten Sie sofort einen Verteidiger und einen Lit­i­ga­tion-PR-Profi ein. So verhindern Sie die In­for­ma­tion­shoheit der Staat­san­waltschaft und die Vorverurteilung in den Medien. Denn ein solcher „bürgerlicher Tod“ ist für Sie als Unternehmer in jedem Fall ex­is­tenzbedro­hend, zumal sich Kunden und Banken rasch abwenden. Sorgen Sie für eine klare Ar­beit­steilung der ange­heuerten Experten, sonst kommt es u. U. zu Rangeleien. Eine mögliche Strategie ist das Hinarbeiten auf einen „Deal“ – die Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldauflage. Dazu müssen Ihre PR-Di­en­stleis­ter Ihren Fall rel­a­tivieren und größere Fälle ins öffentliche Bewusstsein rücken. Kommt es zur Anklage, hören Sie unbedingt auf den Rat der Profis. Den In­ter­ne­tun­ternehmer Alexander Falk, der fast zwei Jahre in Un­ter­suchung­shaft saß, hat offenbar niemand daran gehindert, das Gericht und die Staat­san­waltschaft kon­trapro­duk­tiv zu provozieren. In jedem Fall sollte Ihr Unternehmen mit einer Stimme sprechen, wenn es beklagt wird, und nicht mehrere Statements zu einem Sachverhalt verbreiten. Entwickeln Sie rasch Ihre Version des Sachver­halts und vermitteln Sie diese geduldig an Jour­nal­is­ten.

Viele Möglichkeiten im Zivilrecht

Lit­i­ga­tion-PR wird auch im Zivilrecht wichtiger. Nach EU-Plänen erhalten beispiel­sweise von Kartellen geschädigte Bürger ein Klagerecht auf Schaden­er­satz. Noch kommt Lit­i­ga­tion-PR vor allem im Kap­i­tal­markt- und Kap­i­ta­lan­lagerecht zum zivil­rechtlichen Einsatz, doch auch für Fälle im Insolvenz-, Wet­tbe­werbs- und Patentrecht eignen sich ihre Instrumente. In­sol­ven­zver­wal­ter können so mehr für die Beschäftigten herausholen und Ansprüche von Gläubigern dämpfen. Wenn Sie als zivil­rechtlicher Kläger zu Mitteln der Lit­i­ga­tion-PR greifen, stehen Ihnen eine Fülle von Möglichkeiten zur Verfügung. Sie können z. B. den Zeitpunkt selbst bestimmen, an dem Sie Ihre Forderungen stellen. Mit einem Auftritt auf einer Hauptver­samm­lung erreichen Sie ein großes Publikum. Schon die geschickte Ankündigung von Klage­dro­hun­gen über die Medien kann Ihre Gegner zum Einlenken bewegen – vor allem wenn diese von einer günstigen öffentlichen Meinung abhängig sind, wie es etwa bei Krankenhäusern oder dem Lebens­mit­tel­han­del der Fall ist. Da zivil­rechtliche Verfahren oft lange dauern, müssen Sie die Nachrichten dosieren, um die Aufmerk­samkeit zu behalten.

Di­en­stleis­ter für Jour­nal­is­ten

Angesichts der Komplexität von Wirtschaftsstrafver­fahren ka­pit­ulieren viele Jour­nal­is­ten und schreiben bei einigen Leitmedien ab. Andere flüchten sich in Klischees und Ressen­ti­ments. Diesen Jour­nal­is­ten kann Lit­i­ga­tion-PR die Di­en­stleis­tung bieten, komplexe Sachver­halte zu erklären. Verdichten Sie den ju­ris­tis­chen Inhalt in verständlicher Form und heben Sie die Kern­botschaften hervor. Doch Vorsicht: Diese Überset­zungsar­beit versuchen auch die Staat­san­waltschaften oder die Anwälte der Gegenseite zu leisten.