Buch Schulden ohne Sühne?

Griechen­land: der Gipfel des Eisbergs

„Ein richtiger Staat geht nicht pleite“: Dieser Meinung waren Anfang 2010 nicht nur Historiker und Politiker, sondern auch der einfache Mann auf der Straße. Dann jedoch trat unversehens der Ernstfall ein und die Europäische Union musste ein Ret­tungspaket in dreis­tel­liger Milliardenhöhe auflegen, um Griechen­land vor dem Bankrott zu bewahren und eine Erosion des Euros zu verhindern. Angefangen hatte die Eurokrise Ende Oktober 2009, als der neue Fi­nanzmin­is­ter Griechen­lands ein Lamento über die finanzielle Lage des Landes anstimmte. Griechische Staat­san­lei­hen traten den Sinkflug an und rissen andere europäische Staatspa­piere mit. Der Euro wankte. Eine Mischung aus Ignoranz, Schat­ten­wirtschaft und Korruption, gepaart mit Ver­schleierungstak­tik und Beschönigung der fi­nanziellen Lage, führte mutmaßlich dazu, dass Griechen­land immer tiefer im Schulden­sumpf versunken war.

„Die weltweite Ver­schul­dung der Staaten ist in den vergangenen Jahren geradezu explodiert.“

Die neue Regierung machte 2009 reinen Tisch, und das ursprünglich für dieses Jahr gemeldete Haushalts­de­fizit von 3,7 % des Brut­toin­land­spro­dukts verwandelte sich schlagartig in ein Defizit von 13 %. Ob Griechen­land diesen Schulden­berg in den kommenden Jahren abtragen kann, steht in den Sternen. Auch schon vor der Finanzkrise war die weltweite Ver­schul­dung alles andere als gering. Zwischen 2001 und 2010 kletterten die weltweiten Staatss­chulden von 20,4 auf rund 48 Billionen (in Ziffern 48 000 000 000 000) Dollar.

Deutsch­lands Fi­nanzver­fas­sung

In Deutschland beträgt die Schulden­last Ende 2010 stattliche 1,8 Billionen Euro. Jeder Deutsche ist also sozusagen mit rund 22 500 € in den Miesen. Die Staatsquote liegt 2010 bei fast 50 %, d. h. jeder zweite in Deutschland er­wirtschaftete Euro geht durch die Hände des Staates. Gle­ichzeitig stellen Abgaben und Steuern einen Nachkriegsrekord dar. Vom Steuerzahler kann der Fi­nanzmin­is­ter also kaum noch etwas erwarten. Ein Blick zurück: In der Nachkriegs­geschichte Deutsch­lands ragt vor allem die Währungsre­form von 1948 heraus. Auf einen Schlag war das Land über 90 % seiner Schulden los. Mit der Einführung der D-Mark kam es zu einer drastischen Gelden­twer­tung, die den heute noch lebenden Deutschen der Kriegs­gen­er­a­tion immer noch in den Knochen stecken dürfte. Das Grundgesetz schränkte die Gründe, die eine Schulde­nauf­nahme recht­fer­tigten, stark ein. Nur „außeror­dentlicher Bedarf“ wurde als Grund für eine Ver­schul­dung des Staates anerkannt.

Vom Wirtschaftswun­der bis zum Euro

In den Jahren zwischen 1950 und 1965 war eine hohe Ver­schul­dung auch nicht nötig: Das Wirtschaftswun­der ließ die Steuern sprudeln, und aufgrund der hohen Geburten­rate gab es kaum Probleme mit der Sozialver­sicherung und dem de­mografis­chen Wandel. In den 60er Jahren machte sich Poli­tikop­ti­mis­mus breit. Die Lenkung der Wirtschaft durch den Staat wurde außeror­dentlich populär. Mit den Gedanken von John Maynard Keynes, der die Nach­frage­bele­bung durch den Staat befürwortete, verbreitete sich auch unter deutschen Ökonomen das Prinzip des Deficit-Spend­ing. In den 70er und 80er Jahren wurden immer mehr Schulden aufgenommen. Die neue SPD-geführte Regierung verfünffachte den Schulden­berg in nur 13 Jahren von umgerechnet 31 auf 160 Milliarden Euro. Angeheizt wurde diese Entwicklung durch Ölkrise und Rezession. In den 80er Jahren kam es dann wieder zur Gegen­be­we­gung, mit Politikern, die weniger Staat und mehr Markt forderten: Margaret Thatcher in Großbritannien, Ronald Reagan in den USA, Helmut Kohl in Deutschland.

„Staatsver­schul­dung kann die Kosten öffentlicher In­vesti­tio­nen auf die Personen verlagern, die auch die wirtschaftlichen Vorteile aus der Investition haben.“

Das Großereignis zu Beginn des 21. Jahrhun­derts war die Einführung des Euro, der sich in den ersten Jahren als äußerst stabil entpuppte. Die Krise von 2007 allerdings knabberte an seiner Glaubwürdigkeit. Die Gefahr eines so genannten asym­metrischen Schocks, also einer Rezession in einem der Staaten der Eurozone, der alle anderen mit in den Abgrund zieht, ist nach wie vor groß – wie das Beispiel Griechen­land nachdrücklich belegt.

Staatss­chulden – warum eigentlich?

Warum machen Staaten überhaupt Schulden? Dafür gibt es einige gute Gründe. Einer davon ist das „Pay-as-you-use-Prinzip“. Ausgaben für In­vesti­tio­nen, die auch späteren Gen­er­a­tio­nen zugutekom­men werden (z. B. Brücken oder Autobahnen), sollen über die gesamte Nutzungszeit verteilt werden und nicht vollständig am Anfang der Investition anfallen. Tilgung und Zinszahlung sind dann jeweils für die Nutzer­gen­er­a­tion fällig. So weit die durchaus plausible Theorie. Der genaue Nutzen­ef­fekt für zukünftige Gen­er­a­tio­nen lässt sich allerdings nur schwer beziffern.

„Wenn Politiker mit harschen Worten mit Bankern ins Gericht gehen, müssen sie sich gele­gentlich an die eigene Nase fassen.“

Ebenfalls gern als Grund fürs Schulden­machen angeführt ist die Konsumglättung. Damit ist gemeint, dass der Staat über Schulden das Auf und Ab der Wirtschaft steuert, also beispiel­sweise in der Rezession Schulden aufnimmt, um die Wirtschaft zu beleben. Schulden müssen auch so genannte Großschadenereignisse, z. B. Kriege, abfedern, die fast sämtliche Ressourcen einer Gesellschaft verbrauchen. In Deutschland ist der Bun­des­fi­nanzmin­is­ter Herr über die Schulden und Ausgaben des Staates. Die Politiker, die dieses Amt in den letzen Jahrzehnten bekleideten, sind allesamt mit dem Vorsatz angetreten, Deutschland aus der Schulden­falle zu führen. Mit­tel­fristig sahen ihre Pläne immer gut aus, doch letztlich machten ihnen Krisen oder politische Kon­junk­turzyklen – kurz vor den Wahlen wird gerne mehr ausgegeben, als man eigentlich hat – einen Strich durch die Staat­shaushalt­srech­nung. Politik ist die Kunst des Möglichen, und die finanzielle Vorsicht geht dabei gern mal den Bach runter.

Geschichte der Staat­spleiten

Wer Staaten Geld leiht, indem er etwa Staat­san­lei­hen kauft, rechnet fest damit, dass er sein Geld wieder­bekommt. Streng genommen sind seine Chancen aber geringer als bei Unternehmen. Denn Staaten sind souverän und können den Verzicht auf die Kreditrückzahlung einfach beschließen – welcher Gerichtsvol­lzieher könnte da etwas ausrichten? In der Geschichte gab es schon viele Staats­bankrotte, die für die Schuldner unangenehm wurden. Der antike griechische Herrscher Dionysius beispiel­sweise wendete einen besonders dreisten Trick an, um seine Schuld­scheine zurückzuzahlen: Er erließ bei Fälligkeit eine Anordnung, dass sämtliche Münzen vom Staat eingezogen wurden. Anschließend schmolz er die Ein-Drach­men-Geldstücke ein, ließ daraus Zwei-Drach­men-Stücke prägen und zahlte das Geld inkl. der Schulden zurück. Heute ist Dionysius von Syrakus als Vater der Gelden­twer­tung und als mieser Tyrann bekannt. Bis ins 18. Jahrhundert war es ein beliebter Trick von Regierungen, ihre Schulden durch Gelden­twer­tung abzutragen. Besonders häufig geschah das in Spanien und Frankreich. Spanien ist der europäische Spitzen­re­iter im Pleit­emachen und brachte es allein im 19. Jahrhundert auf sieben Staats­bankrotte.

Die Lizenz zum Töten: Credit Default Swaps

Gibt es eine Ver­sicherung gegen den Kred­i­taus­fall von Staat­san­lei­hen? Tatsächlich: die so genannten Credit Default Swaps (CDS), eine Erfindung der Wall-Street-Bank JP Morgan. Angenommen, ein vor­sichtiger Anleger kauft Staat­san­lei­hen von Griechen­land und erwartet eine jährliche Rendite von 7 %. Bei einem Kred­i­taus­fall erwirbt er außerdem CDS im passenden Volumen zu einer Gebühr von 4 % seiner Anleihe. Falls Griechen­land immer pünktlich zahlt, macht der Anleger immerhin noch 3 % Gewinn. Falls das Land seine Schulden nicht zurückzahlt, springt die Kred­itver­sicherung ein. CDS sind Indikatoren für das Risiko, das mit dem Erwerb von Staat­san­lei­hen verbunden ist. Die Höhe der Ver­sicherung­sprämie gibt Aufschluss darüber, wie sicher eine Anlage ist. Wer CDS auf Kredite von Deutschland, den USA oder Japan kauft, wird erheblich weniger Prämien zahlen müssen als bei Ländern wie Argentinien, der Ukraine oder Pakistan. Wie alle Ver­sicherun­gen können auch CDS falsche Anreize bieten. Anleger, die ihre In­vesti­tio­nen abgesichert haben, in­ter­essieren sich nicht mehr für das Wohlergehen des Un­ternehmens oder Staates, dessen Anleihen sie gekauft haben. Es gibt sogar Wetten gegen den Staat – dann nämlich, wenn CDS gekauft werden, ohne die entsprechen­den Anleihen zu halten. Es ist wie der Kauf einer Vol­lka­skover­sicherung für das Auto des fahruntüchtigen Nachbarn: Wenn der To­talschaden eintritt, regnet es Geld. Großinvestor George Soros bezeichnete Credit Default Swaps deshalb einmal als „Lizenz zum Töten“.

Das Rat­ing­para­dox und die Umschuldung

Noch zwei Dinge sind im Zusam­men­hang mit Staatss­chulden wichtig: Ratin­ga­gen­turen und die Möglichkeit der Umschuldung. Ratin­ga­gen­turen sind eigentlich private Fi­nanz­mark­tak­teure, die aber einen immensen Einfluss auf die Bonitäts­beurteilung von Unternehmen und auch Staaten haben. Zu den mächtigsten gehören Standard & Poor’s und Moody’s. Das Perfide an den Ratin­ga­gen­turen: Obwohl sie z. T. von denjenigen bezahlt werden, die sie bewerten sollen, hat ihr Urteil Gewicht. So viel Gewicht, dass sich selbst die amerikanis­che Börse­nauf­sicht an die Beurteilun­gen der Ratin­ga­gen­turen hält. Allerdings hat die Glaubwürdigkeit der Agenturen mit der Finanzkrise von 2007 einen herben Schlag erlitten: Papiere, die von den Agenturen teilweise mit Spitzen­be­w­er­tun­gen versehen worden waren und sich entsprechend gut verkauften, entpuppten sich als Schrott.

„Kontrovers diskutiert wird, ob Ausgabenkürzungen oder Steuererhöhungen das Wirtschaftswach­s­tum des betroffenen Landes mehr in Mitlei­den­schaft ziehen.“

Das Thema Umschuldung ist nicht ganz so peinlich. Wenn ein Privatmann mit Schulden stirbt, können seine Nachkommen das Erbe ausschlagen, und die Gläubiger gehen leer aus. Kreditgeber verlangen entsprechende Sicher­heiten, um den To­ta­laus­fall zu verhindern. Staaten sterben aber nicht, deshalb ist es in ihrem Fall durchaus möglich, dass die aktuellen Schulden durch später aufgenommene Kredite bezahlt werden, dass also eine permanente Umschuldung erfolgt. Genuss ohne Reue oder Schulden ohne Sühne? Nein, natürlich nicht. Ähnlich wie bei einem Schnee­ball­sys­tem ist es u. U. auch für einen Staat irgendwann nicht mehr möglich, so viel Geld aufzutreiben, dass er seine alten Kredite vollständig zurückzahlen kann. In einem solchen Fall würde die Kaskade un­weiger­lich kollabieren. Das Heilmittel dagegen könnte ein Wirtschaftswach­s­tum sein, das größer als die Zinsen der Staatss­chulden ist, sodass der Staat langsam, aber sicher aus seinen Schulden herauswächst. Leider sind jedoch in der Realität die Zinsen langfristig höher als das Wirtschaftswach­s­tum, sodass dieser Ausweg aus der Misere sich lediglich als Scheinlösung entpuppt.

Raus aus der Schulden­falle, aber wie?

Was können Staaten tun, wenn ihnen das Geld ausgeht? Sie können z. B. einfach immer mehr davon drucken. Die Folge wäre allerdings Hy­per­in­fla­tion und damit eine massive Gelden­twer­tung. Kann man den Staat­shaushalt überhaupt nachhaltig kon­so­li­dieren? Oft hat man es nämlich mit einer Form der Scheinkon­so­li­dierung zu tun, z. B. wenn staatliches Eigentum pri­vatisiert wird. Das spült zwar erst mal Geld in die Kasse und hilft, den Schulden­berg zu reduzieren, es zerstört aber auch eine künftige Ein­nah­me­quelle. Ansonsten gilt die Devise: Einnahmen erhöhen (meist über Steuern) oder Ausgaben senken. Welche der beiden Methoden das Wirtschaftswach­s­tum stärker dezimiert, ist noch nicht abschließend geklärt worden.

„Banken und Fi­nanzin­sti­tute haben im bestehenden System einen Anreiz, ihr Kred­it­poten­zial voll auszureizen und damit sehr hohe einseitige In­vesti­tion­srisiken einzugehen.“

Im so genannten „No-Bailout-Ar­tikel“ des Liss­abon­ver­trags der EU steht explizit, dass sich die EU-Staaten nicht gegenseitig helfen, wenn sie in finanzielle Not geraten. Dieser als Ab­schreck­ung geplante Artikel funk­tion­iert aber offenbar in der Realität nicht. Die Staaten der EU sind, wie das Beispiel Griechen­lands gezeigt hat, im Samari­ter­dilemma gefangen: Geht ein Mitglied pleite, würde das – aufgrund der gemeinsamen Währung – alle anderen Staaten ebenfalls schädigen. Also wird geholfen. Dieser Au­toma­tismus ist brandgefährlich. Das zeigte sich schon beim Banken­ret­tungss­chirm nach der Pleitewelle im Fi­nanzsek­tor. Die Banken zocken ungehemmt mit dem Geld ihrer Kunden. Gewinnen sie, behalten sie die Gewinne. Verlieren sie, hoffen sie auf den rettenden Staat. Aber mit einer solchen Politik ist auf Dauer eben kein Staat zu machen.